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Geschwindigkeitskontrolle und Rotlichtüberwachung

1. Abschnitt: Geschwindigkeitskontrolle

Bei der Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen sind in erster Linie folgende Messarten zu wählen:

a.
Messungen mit stationären Messsystemen, die durch eine Messperson beaufsichtigt werden;
b.
Messungen mit stationären Messsystemen, die autonom betrieben werden;
c.
mobile Messungen:
1.
aus einem mit einem Messsystem ausgerüsteten Fahrzeug oder einem Helikopter (Moving-Geschwindigkeitsmessung), oder
2.
durch Nachfahren und Ermittlung der Geschwindigkeit durch einen Geschwindigkeitsvergleich zwischen den beiden Fahrzeugen (Nachfahrkontrolle);
d.
Abschnittsgeschwindigkeitskontrollen zur Ermittlung der Durchschnittsgeschwindigkeit über einen Strassenabschnitt; die Messungen werden mit stationären Messsystemen vorgenommen, die autonom betrieben werden.

 Geschwindigkeitsüberschreitungen können anlässlich einer Kontrolle der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeit oder einer Unfallabklärung aufgrund von Aufzeichnungen von Fahrt- und Restwegschreibern sowie Datenaufzeichnungsgeräten festgestellt werden.

 Werden gestützt auf eine solche Feststellung Einlageblätter zur Einleitung von Massnahmen eingezogen, so ist ihr Einzug dem Fahrzeugführer oder der Fahrzeugführerin schriftlich zu bestätigen, und er oder sie ist anzuweisen, die Bestätigung dem Arbeitgeber abzugeben.

 Nachfahrmessungen ohne kalibriertes Nachfahrmesssystem sind auf Fälle von massiver Geschwindigkeitsüberschreitung zu beschränken.

 Vom auf die nächste ganze Zahl abgerundeten Geschwindigkeitsmesswert sind folgende Werte abzuziehen:

a.
bei Radarmessungen:
1.
5 km/h bei einem Messwert bis 100 km/h,
2.
6 km/h bei einem Messwert von 101-150 km/h,
3.
7 km/h bei einem Messwert ab 151 km/h;
b.
bei Lasermessungen:
1.
3 km/h bei einem Messwert bis 100 km/h,
2.
4 km/h bei einem Messwert von 101-150 km/h,
3.
5 km/h bei einem Messwert ab 151 km/h;
c.
bei stationären Radarmessungen in Kurven:
1.
10 km/h bei einem Messwert bis 100 km/h,
2.
14 km/h bei einem Messwert ab 101 km/h;
d.
bei mobilen Messungen nach Artikel 6 Buchstabe c Ziffer 1 mit Radar (Moving-Radar):
1.
7 km/h bei einem Messwert bis 100 km/h,
2.
8 km/h bei einem Messwert von 101-150 km/h,
3.
9 km/h bei einem Messwert ab 151 km/h;
e.
bei Messungen mit stationären Schwellendetektoren wie induktive Schleifen, Piezosensoren, optische Schwellendetektoren:
1.
5 km/h bei einem Messwert bis 100 km/h,
2.
6 km/h bei einem Messwert von 101-150 km/h,
3.
7 km/h bei einem Messwert ab 151 km/h;
f.
bei Abschnittsgeschwindigkeitskontrollen:
1.
5 km/h bei einem Messwert bis 100 km/h,
2.
6 km/h bei einem Messwert von 101-150 km/h,
3.
7 km/h bei einem Messwert ab 151 km/h;
g.
bei Nachfahrkontrollen die Werte gemäss der Tabelle in Anhang 1 und bei Nachfahrmessungen ohne kalibriertes Nachfahrmesssystem folgende Sicherheitsabzüge:
1.
15 km/h bei einem Messwert bis 100 km/h,
2.
15 Prozent bei einem Messwert ab 101 km/h,
3.
oder ein vom Eidgenössischen Institut für Metrologie im Einzelfall bestimmter Abzug.

 Bei Aufzeichnungen von Fahrt- und Restwegschreibern sowie Datenaufzeichnungsgeräten sind von der aufgezeichneten Geschwindigkeit abzuziehen:

a.
10 km/h bei analogen Fahrtschreibern (Art. 100 Abs. 1 Bst. b der V vom 19. Juni 19951 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, VTS) und bei analogen Restwegschreibern;
b.
6 km/h bei digitalen Fahrtschreibern (Art. 100 Abs. 1 Bst. a VTS) und bei digitalen Restwegschreibern;
c.
14 km/h bei Datenaufzeichnungsgeräten (Art. 102 VTS).

 Erfolgt die Geschwindigkeitsermittlung unter Verwendung eines Rotlichtüberwachungssystems in Kombination mit nicht typengeprüften Schleifendetektoren, so sind vom ermittelten Wert abzuziehen:

a.
5 km/h bei einem Messwert bis 50 km/h;
b.
10 Prozent bei einem Messwert ab 51 km/h.

 SR 741.41

Die im Zusammenhang mit Geschwindigkeitsüberschreitungen erfassten Messwerte sind zusammen mit der Verkehrssituation bildlich zu dokumentieren. Das ASTRA kann in begründeten Fällen Ausnahmen vorsehen.

2. Abschnitt: Rotlichtüberwachungssysteme

Rotlichtüberwachungssysteme dienen in erster Linie der Feststellung von Widerhandlungen gegen das Haltegebot durch Lichtsignale.

Sie können mit Systemen zur Geschwindigkeitsmessung kombiniert werden.

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